Regierungs­ver­hand­lungen mit Peru abgeschlossen


Deutsch­land und Peru haben am 14. Juni 2012 erfolgreich die ent­wick­lungs­po­litischen Ver­hand­lungen in Lima, Peru, ab­ge­schlossen. Es wurden Mit­tel in Höhe von ins­ge­samt 234 Mil­lionen Euro für die Fort­set­zung der bila­teralen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in den nächsten zwei Jahren zu­ge­sagt. Mit dieser Zu­sage in Rekord­höhe be­kräf­tigt Deutsch­land die guten Be­zie­hungen zu Peru. Zeit­gleich mit den Re­gie­rungs­ver­hand­lungen hatte der perua­nische Staats­prä­si­dent Ollanta Humala an­läss­lich seines Besuchs in Berlin am 12. Juni 2012 Bun­des­mi­nis­ter Dirk Niebel zum Gespräch empfangen.

Die peruanische Regie­rung stellte im Rah­men der Ver­hand­lungen ihre ehr­gei­zigen Reform­pläne vor: So soll die natio­nale Umwelt­poli­tik ver­bes­sert und die öffent­liche Ver­wal­tung moder­ni­siert werden. Weitere Reformen wer­den im Bereich der Kor­rup­tions­ver­meidung an­ge­strebt sowie in der Be­tei­li­gung indi­gener Völker an der Ent­schei­dung über Vor­haben der Roh­stoff­gewin­nung und in der Agrar­politik des Landes, die deut­lich auf Armuts­bekämp­fung aus­ge­richtet werden solle.

Deutsch­land wird Peru auch weiter­hin bei der Um­set­zung dieser Re­formen unter­stützen. Im Bereich Umwelt- und Res­sourcen­schutz sagte Deutsch­land Vor­haben zur För­de­rung der Bio­di­ver­si­tät, des Wald­schutzes und der natio­nalen Schutz­ge­biete, der Weiter­ent­wick­lung der natio­nalen Umwelt­politik und der Un­ter­stüt­zung der klein­bäuer­lichen Land­wirt­schaft zu.

Deutsch­land unterstützt Peru zudem bei Reform­pro­grammen im Bereich der Wasser­ver­sorgung und Ab­was­ser­ent­sorgung, um sowohl den Zu­gang zu Trink­wasser als auch die Klärung der Ab­wäs­ser zu ver­bes­sern. Im Mit­tel­punkt steht hier die Er­fül­lung der ge­mein­sam mit der perua­nischen Regie­rung ver­ein­barten Reformschritte.

Im Rahmen der Re­gie­rungs­ver­hand­lungen wurde auch eine ge­mein­same Stra­te­gie für die Zu­sam­men­ar­beit im Bereich der Demo­kra­tie, Zivil­ge­sell­schaft und öffent­lichen Ver­wal­tung in den kom­menden fünf Jahren unterzeichnet.


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